Karlheinz Muscheler

Recht und Billigkeit

Zum Wesen des Billigkeitsurteils. 1. Auflage. 20,8 cm / 13,1 cm / 1,2 cm ( B/H/T )
EAN 9783428195749
49,90 €
inkl. MwSt.
127 Seiten
Juni 2025
Duncker & Humblot GmbH

Recht und Billigkeit werden oft in einem Atemzug genannt. So haben nach § 75 Abs. 1 des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) Arbeitgeber und Betriebsrat darüber zu wachen, dass alle im Betrieb tätigen Personen 'nach den Grundsätzen von Recht und Billigkeit' behandelt werden. Bei dieser Formulierung stellen sich Fragen: Versteht diese Norm Recht und Billigkeit als eine irgendwie verfasste Einheit, sei es im tautologischen Sinn, dass beide Begriffe eigentlich dasselbe (wenn sich auch gegenseitig verstärkend) meinen, oder in dem Sinn, dass zwei inhaltlich verschiedene Begriffe zu einer Einheit mit eigenständigen Grundsätzen zusammengefasst werden? Wenn es sich bei Recht und Billigkeit aber um zwei verschiedene Bereiche handeln sollte, wird der Leser wissen wollen, worin sie sich unterscheiden und was sie trotzdem miteinander zu tun haben. (aus der Einleitung)

I. Einleitung
II. Etymologie
III. Rechtssprichwörter
IV. Heutiger Sprachgebrauch
V. Antike Philosophie
VI. Christliche Moraltheologie
VII. Kant und die Billigkeit
VIII. Funktionen der Billigkeit
IX. Billigkeit im BGB
X. Das Beispiel des § 829 BGB
XI. Die Acht-Stufen-Theorie der Billigkeitsprüfung
XII. Das Billigkeitsurteil als Bestandteil der Moral
XIII. Was das Billigkeitsurteil nicht ist
XIV. Das Überlegungsgleichgewicht

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