Ronny Kay

Rechtliche Rahmenbedingungen für Bürgerbegehren und Bürgerentscheid - Hindernis für mehr Demokratie in deutschen Kommunen?

2. Auflage. 21,0 cm / 14,8 cm / 0,3 cm ( B/H/T )
Buch (Softcover), 32 Seiten
EAN 9783638648394
Veröffentlicht Juli 2007
Verlag/Hersteller GRIN Verlag

Auch erhältlich als:

eBook (epub)
15,99
17,95 inkl. MwSt.
Teilen
Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universität Potsdam, Veranstaltung: Lokale Demokratie im Wandel, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Bundesrepublik Deutschland lässt sich anders als die Schweiz als eine repräsentative Demokratie charakterisieren. Elemente unmittelbarer Demokratie lässt das Grundgesetz auf Bundesebene lediglich zu Fragen der Neugliederung des Bundesgebietes zu. Auf Landesebene und besonders auf kommunaler Ebene sieht dies, zumindest institutionell, schon anders aus. Hier sind seit den 90er Jahren erhebliche Schritte in Richtung direkte Demokratie gegangen worden. Auf Landesebene wurden flächendeckend Volksbegehren und Volksentscheid eingeführt und in den Kommunen gab man den Bürgern mit den Instrumenten Bürgerbegehren und Bürgerentscheid sowie Direktwahl des Bürgermeisters die Möglichkeiten, sowohl auf Sach- als auch auf Personalentscheidungen direkten Einfluss zu nehmen. Betrachtet man die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit diesem Thema, so bekommt man den Eindruck, dass mit der sukzessiven Einführung der Instrumente Bürgerbegehren und Bürgerentscheid ein entscheidender und längst überfälliger Durchbruch zu 'mehr Demokratie' stattgefunden hat. Unüberhörbar bleibt jedoch auch die negative Beurteilung an der jetzigen rechtlichen Ausgestaltung dieser Instrumente. Zwei Fragen sind dabei für die weitere Diskussion sehr interessant: Zum einen, inwieweit die geforderten Veränderungen gerechtfertigt sind und zum anderen, ob damit auch die beabsichtigten quantitativen Erfolge erzielt werden können. Schließlich bleibt natürlich fraglich, ob die kommunale Ebene durch mehr Bürgerbehren und Bürgerentscheide auch gleichzeitig demokratischer wird. Gegenstand der vorliegenden Arbeit soll es sein, einen Beitrag zur Klärung der vorgenannten Fragestellungen zu leisten. Dabei soll zunächst eine begriffliche Klärung vorgenommen und ein Überblick über die unterschiedliche rechtliche Ausgestaltung gegeben werden. Das dritte Kapitel wird die Anwendungspraxis und vordergründige Faktoren herausstellen, um im vierten Kapitel explizit auf die oben gestellten Fragen eingehen zu können und sich mit der aktuellen Diskussion auseinanderzusetzen. Abschließend werden die ausgearbeiteten Ergebnisse zusammengefasst.

Das könnte Sie auch interessieren

Leïla Slimani
Schaut, wie wir tanzen
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
11,99
Arundhati Roy
Der Gott der kleinen Dinge
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
9,99
Eva von Redecker
Dieser Drang nach Härte
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
19,99
Florian Illies
1913
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
9,99
Gustav Seibt
Ein Sommer mit Goethe
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
21,99
Ulrike Herrmann
Geld als Waffe
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
22,99
Elizabeth Strout
Die Unvollkommenheit der Liebe
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
9,99
Ilko-Sascha Kowalczuk
Faschismus ist keine Meinung
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
19,99
Caroline Criado-Perez
Unsichtbare Frauen
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
17,99
Sofort lieferbar (Download)
9,99
Anne Brorhilker
Cum/Ex, Milliarden und Moral
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
20,99
Anousch Mueller
Lori
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
20,99
Lucinda Riley
Die Mitternachtsrose
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
11,99
John Ironmonger
Der Wal und das Ende der Welt
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
9,99
Kohei Saito
Am Ende des Fortschritts
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
19,99
Claudia Kemfert
Kurzschluss
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
11,99
Steffen Kopetzky
Die Harzreise
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
19,99
Peter Schwarz
Wasserfasten
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
19,99
Ewald Arenz
Die Liebe an miesen Tagen
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
10,99
Sofort lieferbar (Download)
16,99
Viktor E. Frankl
...trotzdem Ja zum Leben sagen
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
9,99
Anne Applebaum
Die Achse der Autokraten
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
14,99
Uwe Wittstock
Marseille 1940
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
17,99
Bernhard Schlink
Gerechtigkeit
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
21,99
Sarah Wynn-Williams
Mein Traumjob bei Facebook und wie ich alle...
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
14,99
Volker Weiß
Katechon
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
13,99
Asma Mhalla
Cyberpunk
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
13,99
Siegfried Lenz
Deutschstunde
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
10,99
Henning Sußebach
Anna oder: Was von einem Leben bleibt
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
19,99
Philipp Ruch
Es ist 5 vor 1933
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
10,99
Angela Merkel
Freiheit
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
29,99
Sofort lieferbar (Download)
9,99
Christiane Hoffmann
Die Träume, die wir hatten
eBook (pdf)
Sofort lieferbar (Download)
22,99
Andreas Fulda
Wenn China angreift
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
15,99
Ruprecht Polenz
Wie ein Volk den Verstand verliert
eBook (epub)
Sofort lieferbar (Download)
15,99
William Dalrymple
Anarchie
eBook (pdf)
Sofort lieferbar (Download)
32,99